Corona-Virus

Informationen der Wirtschaftsförderung Stadt Oldenburg für die Oldenburger Wirtschaft!

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Oldenburg ist Ihre zentrale Ansprechpartnerin für die Belange der Oldenburger Unternehmen und informiert Sie nachfolgend über Hilfen und Fördermöglichkeiten, um den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus in Oldenburg aktiv und frühzeitig zu begegnen. (Überblick; Stand: 25. Mai 2020)

Oberbürgermeister Krogmann: Sondernutzungsgebühr für die Aussengastronomie wird reduziert

Neue Regelung gilt vom 1. Juli an
Die Stadt Oldenburg wird vom 1. Juli 2020 an eine um 50 Prozent reduzierte Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie erheben. Das hat Oberbürgermeister Jürgen Krogmann heute entschieden. Im März war die Erhebung – vor dem Hintergrund der Coronakrise – ganz aufgehoben worden. Diese Regelung gilt noch bis Ende Juni. Weitere Informationen zur neuen Regelung »
 

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Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen - Hygieneregeln müssen eingehalten werden

Mit der neu aufgelegten Verordnung vom 8. Mai 2020 » (PDF, 200 KB) dürfen in Niedersachsen alle Geschäfte wieder öffnen. Die Stadt gibt dazu einige allgemeine Hinweise zur Infektionshygiene » (PDF 900 KB)

Auch Geschäfte mit einer größeren Ladenfläche als 800 Quadratmeter können wieder öffnen. Somit gibt es in diesem Bereich keinerlei Beschränkungen der Verkaufsflächen mehr – Kundinnen und Kunden müssen während des Einkaufs allerdings eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Nach der Öffnung der Friseursalons können nun auch weitere sogenannte körpernahe Dienstleistungen wieder stattfinden. Manikürestudios, Pedikürestudios, Kosmetikstudios und Massagepraxen können zum 11. Mai mit strengen Hygieneauflagen wieder öffnen.

Nach der ersten Lockerung für den Theorieunterricht kann nun in den niedersächsischen Fahrschulen auch wieder der Praxisunterricht sowie praktische Prüfungen für den Auto- und Lkw-Führerschein stattfinden.
 

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Hinweis der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime für die niedersächsische Wirtschaft (ZAC)

WARNUNG: Angebliche Mails der NBank - corona-zuschuss@nbank.de.com

Seit Montag, 4. Mai 2020, werden im Namen der NBank E-Mails versendet, in denen aufgefordert wird, eine Rückzahlung von zu viel erhaltenen Fördergeldern vorzunehmen. Die Absenderadresse der Mails lautet in Niedersachsen corona-zuschuss@nbank.de.com.

Auch in anderen Bundesländern werden derartige falsche Mails versendet, unter anderem mit diesen Absendern:

  • corona-zuschuss@nrw.de.com
  • corona-zuschuss@ib-sachsen-anhalt.de.com
  • corona-zuschuss@ifbhh.de.com
  • corona-zuschuss@l-bank.de.com
  • corona-zuschuss@stmwi-bayern.de.com
  • corona-zuschuss@aufbaubank.de.com


Es wird eine Drohkulisse hinsichtlich eines Straftatbestandes aufgebaut und zur Kontaktaufnahme aufgefordert.

Auch wenn Rückzahlungen gegebenenfalls erforderlich sind:

  • Diese Mails stammen nicht von den vorgegebenen Stellen!
  • Nehmen Sie keinen Kontakt mit den Tätern unter den oben genannten E-Mailadressen auf!
  • Füllen Sie nicht die angehängten PDF-Formulare aus!


Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Artikel des ZAC Niedersachsen »
 

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Übersicht Corona-Hilfsprogramme

Corona-Hilfsprogramme des Bundes und des Landes Niedersachsen
Die Unternehmensberatung MCON hat eine Übersicht über aktuelle Hilfs- und Förderprogramme zusammengestellt. Diese bietet einen ersten Überblick über die grundsätzlich in Frage kommenden Programme für verschiedene Zielgruppen. Zudem gibt sie grundlegende Hinweise zur Art der Förderung sowie den Förderkonditionen.

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Bundesfinanzministerium: pauschalierte Herabsetzung bereits geleisteter Vorauszahlungen für 2019 möglich (Liquiditätshilfe für kleine Unternehmen und Soloselbständige)

Das Bundesfinanzministerium hat am 24. April 2020 das Rundschreiben „Corona-Sofortmaßnahme: Antrag auf pauschalierte Herabsetzung bereits geleisteter Vorauszahlungen für 2019“ veröffentlicht:

Unternehmen, die coronabedingt in diesem Jahr mit einem Verlust rechnen,  können ab sofort neben den bereits für 2020 geleisteten Vorauszahlungen auch eine Erstattung von für 2019 gezahlte Beträge bei ihrem zuständigen Finanzamt beantragen, und zwar auf Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustes für das aktuelle Jahr.

Mit dieser Maßnahme soll für kleine Unternehmen und Selbständige im Handel, in der Kultur und im Gastrobereich notwendige Liquidität geschaffen werden, unabhängig davon, ob die Geschäfte weiterhin geschlossen bleiben oder wieder geöffnet wurden. Die mit dieser steuerlichen Regelung ermöglichte Liquiditätshilfe für die Unternehmen wurde auf ein Gesamtvolumen von drei bis vier Milliarden Euro geschätzt. Dieses betrifft nur die Vorauszahlungen bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer. Die Gewerbesteuer ist damit von dieser Regelung nicht unmittelbar betroffen.

Für weitere Einzelheiten verweisen wir auf das Rundschreiben des Bundesfinanzministeriums »
 

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Für welche Wirtschaftsbereiche gelten die Lockerungen von Bund und Ländern vom 15. April 2020?

Bundesregierung und Bundesländer haben sich am 15. April 2020 über Lockerungen von den derzeitigen Beschränkungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben verständigt.
Auch für die Oldenburger Wirtschaft sind folgende Beschlüsse relevant:

Diese Geschäfte können zusätzlich unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen:

  • alle Geschäfte bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche
  • unabhängig von der Verkaufsfläche: Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen

Ab 4. Mai unter Auflagen:
Unter den Dienstleistungsbetrieben, bei denen eine körperliche Nähe unabdingbar ist, sollen sich zunächst Friseurbetriebe darauf vorbereiten, unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sowie unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb ab dem 4. Mai 2020 wieder aufzunehmen.

Folgende wesentliche Aspekte sind im oben genannten Beschluss nicht extra erwähnt und gelten gemäß daher unverändert weiter:

1. Ausdrücklich nicht geschlossen, sondern gegebenenfalls auch sonntags geöffnet bleibt:
(unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen)
a. der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte
b. Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien
c. Tankstellen
d. Banken und Sparkassen, Poststellen
e. Reinigungen, Waschsalons
f. der Zeitungsverkauf
g. Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
h. der Großhandel

2.  Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.

3. Dienstleistungsbetriebe können ihrer Tätigkeit weiter nachgehen, jedoch bleiben Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe (mit heutigem Beschluss mit Ausnahme von Friseuren) geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

4. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen bleiben unter Beachtung der gestiegenen
hygienischen Anforderungen geöffnet.

5.  Für den Publikumsverkehr geschlossen sind:
a. Gastronomiebetriebe. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause
b. Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
c. Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Galerien, Ausstellungen, zoologische und botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen
d. Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte (soweit im Beschluss vom 15. April nicht explizit anders geregelt), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
e. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
f.  der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern
g. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
h. Outlet-Center
i.  Spielplätze

6.Verboten sind:
a. Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen
b. Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich

7. Weiterhin zu erlassen sind:
a. Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken (z.B. Besuch einmal am Tag, für eine Stunde, allerdings nicht von Kinder unter 16 Jahren, nicht von Besuchern mit Atemwegsinfektionen, et cetera)
b. in den vorgenannten Einrichtungen sowie in Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot mindestens für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland aufgehalten haben

8.  Großveranstaltungen spielen in der Infektionsdynamik eine große Rolle, deshalb bleiben diese mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.

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Aufstockung des Förderprogramms „Digitalbonus Niedersachsen“

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) hat mit einer aktuellen Pressemitteilung bekannt gegeben, dass das Programm „Digitalbonus Niedersachsen“ um weitere 15 Millionen Euro aufgestockt wird.

Der Digitalbonus.Niedersachsen richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Betriebsstätte in Niedersachsen aus den Bereichen:

  • gewerbliche Wirtschaft
  • Life Sciences
  • eHealth
  • Handwerk
  • kleine freiberufliche Planungsbüros im Bereich des digitalen Bauens


Ziel des Programms ist eine Beschleunigung und Stärkung von Digitalisierungsprozessen im niedersächsischen Mittelstand und Handwerk.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wurden nun folgende Neuerungen bekannt gegeben, um auf die speziellen Bedarfe von Unternehmen zu reagieren:

  • NEU: Möglichkeit zur Beantragung von Zuschüssen für Homeoffice-, Videokonferenz- und Telemedizintechnik
  • NEU: Unmittelbar nach Antragsstellung ist Beschaffung der Technik möglich. Der Förderbescheid muss nicht (wie sonst üblich) bereits vorliegen

Darüber hinaus gelten folgende Förderbedingungen:

  • Investitionen müssen mindestens 5.000 Euro betragen
  • Fördersumme: mindestens 2.500 Euro und maximal 10.000 Euro
  • Fördersatz abhängig von der Unternehmensgröße:
    - bis zu 50 Prozent für kleine Unternehmen
    - bis zu 30 Prozent für mittlere Unternehmen

Anträge können laufend bei der NBank eingereicht werden.

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„KfW-Schnellkredit“ für den Mittelstand (100 Prozent Haftungsfreistellung)

Die Bundesregierung hat einen weitergehenden KfW-Schnellkredit für den Mittelstand beschlossen, um die bisherige Mittelstandslücke in der Unterstützung der Unternehmen bei den Corona-bedingten Ausfällen zu schließen. Grundlage ist der am 3. April 2020 von der EU-Kommission veröffentlichte angepasste Beihilfenrahmen. Für den KfW-Schnellkredit stehen insgesamt 300 Milliarden Euro bereit.

Der KfW-Schnellkredit für den Mittelstand umfasst folgende Eckpunkte:

  • Unternehmen: 11 bis 249 Beschäftigte (mindestens seit 1. Januar 2019 am Markt)
     
  • Kreditvolumen: bis zu drei Monatsumsätze des Jahres 2019,
    • maximal 500.000 Euro für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten
    • maximal 800.000 Euro für Unternehmen mit über 50 Beschäftigten
       
  • Das Unternehmen darf zum 31. Dezember 2019 nicht in Schwierigkeiten gewesen sein und muss zu diesem Zeitpunkt geordnete wirtschaftliche Verhältnisse aufweisen.
     
  • Zinssatz in Höhe von aktuell 3 Prozent, Laufzeit 10 Jahre.
     
  • Die Bank erhält eine Haftungsfreistellung in Höhe von 100 Prozent durch die KfW, abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Es müssen keine Sicherheiten gestellt werden.
     
  • Die Kreditbewilligung erfolgt ohne weitere Kreditrisikoprüfung durch die Bank oder die KfW. Hierdurch kann der Kredit schnell bewilligt werden.
     
  • Voraussetzung: Unternehmen haben in 2019 oder im Durchschnitt der letzten drei Jahre Gewinne erwirtschaftet

Weitere Informationen: www.kfw.de »
 

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Beratungskosten-Zuschuss des Bundes für betroffene Unternehmen und Freiberufler bis 4.000 Euro (100 Prozent)

Die Auswirkungen des Coronavirus haben Deutschland in einem Maß getroffen, auf das sich keiner vorbereiten konnte. Die wirtschaftlichen Folgen sind Kurzarbeit, Ausfall von Arbeitskräften und Produktionen, Wegfall von Kunden, verkürzte Öffnungszeiten oder gar Schließungen von Unternehmen. Externe Unternehmensberater können jetzt helfen, neue Geschäftsfelder zu untersuchen, bisherige Geschäfte umzustellen, zu digitalisieren oder die Liquidität wieder herzustellen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die bestehende Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows um ein Modul für von Corona betroffene KMU und Freiberufler zunächst bis 31. Dezember 2020 als Sofortprogramm ergänzt.

  • Betroffene Unternehmen und Freiberufler können einen Zuschuss in Höhe von 100 Prozent, maximal jedoch 4.000 Euro der in Rechnung gestellten Beratungskosten (Vollfinanzierung) erhalten.
  • Zu den Beratungskosten zählen neben dem Honorar auch die Reisekosten sowie Auslagen des Beraters. Ein Stunden- oder Tagessatz für beanspruchte Beratungsleistungen ist nicht vorgegeben.
     
  • Weitere Informationen und Antragstellung »

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Niedersachsen-Soforthilfe Corona mit finanzieller Unterstützung des Bundes – so geht die Antragstellung

Seit dem 1. April 2020 gibt es als Zuschuss-Programm die„Niedersachsen-Soforthilfe Corona mit finanzieller Unterstützung des Bundes“.

Staffelung der einmaligen Soforthilfe nach Betriebsgröße:

  • bis zu 9.000 Euro:   bei bis zu 5 Beschäftigten
  • bis zu 15.000 Euro: bei bis zu 10 Beschäftigten
  • bis zu 20.000 Euro: bei bis zu 30 Beschäftigten
  • bis zu 25.000 Euro: bei bis zu 49 Beschäftigten
     

So geht die Antragstellung »

  1. Laden Sie sich den Antrag und die Kleinbeihilfenerklärung herunter und speichern Sie diese auf Ihrem PC.
  2. Öffnen Sie den Antrag und die Kleinbeihilfenerklärung direkt von dem Speicherort auf Ihrem PC mit dem aktuellen Adobe Acrobat Reader DC.
  3. Füllen Sie den Antrag und die Kleinbeihilfenerklärung am PC aus.
  4. Senden Sie den Antrag, die Kleinbeihilfenerklärung und eine unterschriebene Kopie vom Personalausweis (Vorder- und Rückseite) des Unterschriftsberechtigten zusammengefasst in einer E-Mail an folgende E-Mail-Adresse: antrag(at)soforthilfe.nbank.de
  5. Die NBank versendet keine Eingangsbestätigung!

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Niedersachsen Liquiditätskredit – so geht die Antragstellung

Bei den Anträgen für den Niedersachsen-Liquiditätskredit ist – anders als beim Sofortzuschuss-Programm die Anmeldung über das Kundenportal der NBank erforderlich.

Wie sieht die Förderung aus?

Zielgruppe: freiberuflich Tätige, kleine Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern

Umfang: bis zu 100 Prozent der förderfähigen Kosten

Darlehensbetrag: 5.000 Euro bis 50.000 Euro

Darlehenskonditionen: 10 Jahre Laufzeit, in den ersten 2 Jahren zinsfrei, die NBank wird rechtzeitig vor Ablauf der ersten 2 Jahre ein Zinsangebot für die weitere Laufzeit unterbreiten; keine Besicherung erforderlich

Tilgung: 2 Jahre tilgungsfrei; vorzeitige ganz oder außerplanmäßige Tilgung ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung jederzeit möglich

Hotline der NBank

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Weitere Eckpunkte des Corona-Schutzschild-Programms der Bundesregierung

Neben den Soforthilfe-Zuschussmitteln des Bundes, die in Niedersachsen über die NBank beantragt werden können, gewährt der Bund weitere Hilfen:

  • Kreditprogramme/Bürgschaften im Rahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
  • Steuerliche Hilfen (Stundungen, Anpassungen der Steuervorauszahlungen)
  • Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld und andere

Der deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat zu den umfangreichen Bundeshilfen eine aktuelle Übersicht mit links zu weiterführenden Informationen erstellt. Sie finden diese Übersicht hier:

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Wie hilft die Stadt Oldenburg? - Senkung/Stundung Gewerbesteuer

Von den Folgen der Corona-Krise ist auch die Oldenburger Wirtschaft stark betroffen. Um Umsatzeinbußen abzumildern und finanzielle Schieflagen abzuwenden, hat Oberbürgermeister Jürgen Krogmann entschieden, betroffenen Unternehmen und Betrieben das Angebot zu machen, die Gewerbesteuervorauszahlungen zu senken oder längstens bis zum 30. Dezember 2020 zinslos zu stunden.

Senkung oder Stundung der Gewerbesteuern
Ein formloser Antrag  mit Darstellung des kausalen Zusammenhangs für den Bedarf der Senkung oder Stundung und Darlegung der Verhältnisse kann per E-Mail gesendet werden an:

Ihre Ansprechpartnerinnen

  • A  - EL      0441 235-2387 Frau Rodiek     
  • EM - L      0441 235-2389 Frau Strangmann
  • M - Q       0441 235-4139 Frau Kehmeyer
  • R - Z         0441 235-2388 Frau Lohmann

Nach Eingang des Antrages wird dieser schnellstmöglich bearbeitet. Die Gewerbetreibenden erhalten auf jeden Fall einen Bescheid oder eine Nachricht. Es wird gebeten von Anfragen zum Sachstand abzusehen.


Mieter städtischer Objekte
Ferner wird die Stadt ihren gewerblichen Mietern von städtischen Objekten, die krisenbedingt in eine Notlage geraten, bei Mietzahlungen entgegenkommen.

Ihre Ansprechpartnerin

  • Frau Petermann
    Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
    Team Vermietungen
    Telefon: 0441 235-2224

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Informationen für von Schließung betroffene Oldenburger Unternehmen und Einrichtungen

Aufgrund vermehrter Nachfragen wird auf Folgendes hingewiesen:

  • Geschäfte und Einrichtungen, die nach den Allgemeinverfügungen der Stadt geschlossen bleiben müssen: Es liegt hier kein Quarantänefall nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor!
     
  • Es wird nur dann ein Verdienstausfall gezahlt, wenn Mitarbeiter wegen eines Tätigkeitsverbotes beziehungsweise einer Absonderung nach Infektionsschutzgesetz (IfSG) nicht im Betrieb arbeiten können.
     
  • Wir verweisen auf die verbesserten Möglichkeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld (siehe unten).

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Was tun bei Liquiditätsproblemen?

Gewerbetreibenden und Unternehmen, die aufgrund der aktuellen Situation Liquiditätsprobleme haben oder auch in nächster Zeit erwarten, rät die Wirtschaftsförderung, frühzeitig mit den Firmenkundenbetreuungen der jeweiligen Hausbanken Kontakt aufzunehmen.

Zur Vorbereitung auf diese Gespräche sollte überlegt werden, welche Maßnahmen zur Bewältigung der Problemlage selbst ergriffen werden (zum Beispiel Personalkostensenkung durch temporär mögliche Stundenreduzierung bei Beschäftigen, Privatkredite, Tilgungsaussetzung von Krediten ) oder welche Hilfe von den Banken möglich sein könnten. Die Banken erwarten hierfür regelmäßig – soweit nicht bereits vorhanden – den Jahresabschluss 2018, die saldierte BWA Dezember 2019 und eine Liquiditätsplanung zunächst bis mindestens Jahresende 2020.

Die vom Bund über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ermöglichten und im Hausbankenprinzip durchgeleiteten Finanzhilfen/Kredite sind direkt mit den Firmenkundenbetreuungen der Institute abzustimmen.

Der Bundesverband Deutscher Unternehmensberater e.V. hat eine Check-Liste veröffentlicht:

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Welche weiteren Finanzhilfen gibt es? KfW-Corona-Hilfe – Kredite für Unternehmen

Der KfW kommt die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Die bestehenden Kreditprogramme wurden verbessert. Insbesondere für Betriebsmittel-Finanzierungen sind die KfW-Programme für notleidende Unternehmen wichtig!

Informationen & Kontakt

Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die eine Finanzierung aus den nachfolgenden Programmen nutzen möchten, wenden sich bitte an ihre Hausbank bzw. an Finanzierungspartner, die KfW-Kredite durchleiten:

A:  für kleine Unternehmen, die noch keine 5 Jahre bestehen: ERP-Gründerkredit–Universell

  • Kleine und mittlere Unternehmen: bis zu 90 Prozent Risikoübernahme
  • Große Unternehmen: bis zu 80 Prozent Risikoübernahme

B: für Unternehmen, die seit mehr als 5 Jahren am Markt bestehen: KfW-Unternehmerkredit

  • Kleine und mittlere Unternehmen: bis zu 90 Prozent Risikoübernahme
  • Große Unternehmen: bis zu 80 Prozent Risikoübernahme

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Welche Beratungsangebote bietet das Land Niedersachsen?

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat auf seinen Internetseiten eine Liste mit Ansprechpartnern veröffentlicht, unter anderem zu Fördermöglichkeiten, Landesbürgschaften, arbeitsrechtlichen Fragen, Informationen für Mittelstand und Handwerk, Auswirkungen auf den Verkehrssektor:

Darüber hinaus wurde zu weiteren Themen rund um die Corona-Epidemie und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft eine Hotline eingerichtet:

  • Hotline: 0511 120 5757 (8 bis 20 Uhr)

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Crowdfunding als kurzfristige Hilfe? Weitere Unterstützung für Kultur- und Kreativschaffende sowie freiberuflich Selbständige

Die Corona-Pandemie hat verheerende Folgen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Vor allem viele kleine Kultureinrichtungen stehen am finanziellen Abgrund. Für Künstlerinnen und Künstler geht es um die Existenz. Die Bundesregierung hilft mit Unterstützung in Milliardenhöhe (siehe auch oben unter: Corona-Soforthilfe-Programm) und weiteren Förderleistungen:

Neue Crowdfunding-Modelle:
Spenden-Plattformen, Vorverkauf-Crowdfunding
Neben klassischen Unterstützungen haben sich in den letzten Tagen neue Crowdfunding-Modelle entwickelt. Die Crowd kann dort mit finanziellen Mitteln helfen, wo durch den Virus beziehungsweise durch die damit verbunden Maßnahmen, soziale und wirtschaftliche Notlagen entstehen. Beim Crowdfunding gibt es verschiedene Modelle, die sich dadurch unterscheiden, was die geldgebende Crowd als Gegenleistung erhält.

Notsituationen können durch gezielte Spenden-Aktionen abgemildert werden. Beim Spenden-Crowdfunding unterstützen Geldgeber ein Projekt, ohne eine Gegenleistung zu erhalten.
Vorverkauf-Crowdfundings können Künstlern, Selbstständigen und Kleinunternehmern helfen Umsatzausfälle zu abzufedern. Hier erhält die Crowd konkrete oder ideelle Gegenleistungen für ihr Geld. Als Gegenleistung sind unter anderem digitale Angebote denkbar oder Gutscheine für einen späteren Zeitpunkt nach der Krise.

Wichtige Aspekte gerade für Kultur- und Kreativschaffende

Hilfen der Künstlersozialversicherung:

  • Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung zu Einnahmeausfällen unter anderem durch abgesagte Veranstaltungen, zurückgegebene Tickets, et cetera.
  • Bei Versicherten, deren Einkommensprognose sich verändert hat, besteht die Möglichkeit, der Künstlersozialkasse die geänderte Einkommenserwartung zu melden. Die Beiträge werden den geänderten Verhältnissen angepasst. Bei akuten Zahlungsschwierigkeiten können zudem individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden.
  • Bei abgabepflichtige Unternehmen können die monatlichen Vorauszahlungen reduziert werden. Bestehen akute Zahlungsschwierigkeiten können auch hier individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden.
  • Nähere Informationen und Antragsformulare der Künstlersozialkasse »


Steuerliche Hilfsmaßnahmen:
Bei unmittelbar vom Coronavirus betroffenen Unternehmen gewähren die Finanzbehörden bis Ende 2020 Stundungen von Steuerschulden. Auch können Steuervorauszahlungen angepasst werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge wird verzichtet.

An die Bewilligung der Stundung werden dabei keine strengen Anforderungen gestellt. Unternehmen müssen darlegen, dass sie unmittelbar betroffen sind. Den Wert entstandener Schäden müssen sie aber nicht im Einzelnen belegen. Diese Maßnahme betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Anpassung von Vorauszahlungen:
Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Hierfür können sie bei ihrem Finanzamt einen Antrag stellen.

Insolvenzrecht:
Im Insolvenzrecht wird die Insolvenzantragspflicht für betroffene Unternehmen ausgesetzt. Für Privatpersonen werden im Fall der Insolvenz bei der Restschuldbefreiung die Auswirkungen der Covid 19-Pandemie entsprechend berücksichtigt.

Mietrecht:
Für Mietverträge über Grundstücke oder Räume wird das Recht der Vermieter zur Kündigung eingeschränkt. Das bedeutet, dass beispielsweise dem Fotografen nicht das Atelier gekündigt werden kann, wenn er mit zwei Monatsmieten im Rückstand ist.

Darlehen:
Für Darlehensverträge soll eine gesetzliche Stundungsregelung und eine Vertragsanpassung nach Ablauf der Stundungsfrist eingeführt werden. Die Regelungen sind zunächst bis zum 30. September 2020 befristet.

GEMA:
Die GEMA wird finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle gewähren und dafür bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Darüber hinaus entfallen für die Zeit der behördlich angeordneten Schließung von Betrieben deren GEMA-Vergütungen.

Das von der Wirtschaftsförderung unterstützte Netzwerk cre8 oldenburg » hat einen Überblick über Maßnahmen, die momentan für Kultur- und Kreativschaffende infrage kommen, erstellt:

Solo-Selbstständige haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Sie können sich jedoch an ihr zuständiges Jobcenter wenden und prüfen lassen, ob sie Anspruch auf Grundsicherung haben.

Jobcenter Oldenburg

  • Servicecenter:   0441 21970-0
  • Hotline:             0441 21970-1010

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Wie beantrage ich Kurzarbeitergeld?

Die Bundesregierung hat die Bedingungen für das Kurzarbeitergeld verbessert. Kurzarbeitergeld kann wesentlich dazu beitragen, dass Arbeitnehmer während einer wirtschaftlichen Durststrecke nicht entlassen werden müssen und den Unternehmen – sobald sich die Lage wieder verbessert – weiterhin zur Verfügung stehen. Die Bundesagentur für Arbeit hat am 17. März 2020 über die Sonderregelungen und Erleichterungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld wie folgt informiert.

Die wichtigsten Neuerungen im Einzelnen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (wenn dies tarifvertraglich geregelt ist) kann verzichtet werden.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.
  • Für die Beantragung von Kurzarbeitergeld ist die örtliche Arbeitsagentur zuständig.
  • Einen sehr guten Überblick zum Kurzarbeitergeld mit Antragsformularen, Adressen finden Sie bei der hiesigen Arbeitsagentur hier: www.arbeitsagentur.de/vor-ort/oldenburg-wilhelmshaven/kurzarbeitergeld »
  • In einem „Onepager“ sind zudem alle Informationen und links zum Thema Kurzarbeitergeld und Soforthilfen hier zu finden: Kurzarbeitergeld (Kug) und finanzielle Hilfen – wichtige Links für Unternehmen auf einen Blick (Bundesagentur für Arbeit) » (PDF, 276 KB)

 

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Was ist beim Arbeits- und Sozialversicherungsrecht zu beachten?

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Gibt es Entschädigungen für Beschäftigte und Selbständige in Quarantäne?

HINWEIS: Geschäfte und Einrichtungen, die nach den Allgemeinverfügungen der Stadt geschlossen bleiben müssen: Es liegt hier kein Quarantänefall nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor!

Für die von Schließung betroffenen Unternehmen wurden bei Bund und Land Unterstützungs-Maßnahmen und -Programme erarbeitet. Weitere Informationen hierzu finden Sie oben stehend ».

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Gibt es Hilfen für erwerbstätige Sorgeberechtige, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können?

Stadt informiert über die Lage vor Ort

Die Stadt Oldenburg hält die Bürgerinnen und Bürger auf ihrer Homepage über Schutzmaßnahmen, Anordnungen und die aktuellen Entwicklungen vor Ort ständig auf dem Laufenden:

Bürgerbrief E-Mail-Abo: Sie können sich aber auch aktuelle Mitteilungen der Stadt Oldenburg werktäglich per E-Mail zustellen lassen:

HINWEIS: Der Stadt Oldenburg ist es aus rechtlichen Gründen nicht möglich, Gewerbetreibende und Unternehmen bei Liquiditätsproblemen mit Fremdmitteln zu unterstützen.
 

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Sie haben darüber hinaus weitere Fragen?

Wenden Sie sich an die Wirtschaftsförderung Stadt Oldenburg:

Weiterhin stehen Ihre bekannten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zur Verfügung:


Das Team der Wirtschaftsförderung wünscht Ihnen alles Gute! Bleiben Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesund!
 

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