Auswirkungen der Coronakrise sind derzeit beherrschbar

Oberbürgermeister Krogmann legt Nachtragshaushalt vor

Verursacht durch die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise, wird die Stadt Oldenburg einen Nachtragshaushalt vorlegen. Das hat Oberbrügermeister Krogmann am Freitag, 29. Mai 2020, in einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Allerdings sind die finanziellen Belastungen, die auf die Stadt zukommen, bislang durchaus beherrschbar.

„Wir gehören zu den Städten in Niedersachsen, die noch relativ gut durch diese Krise kommen“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. Die Stadt profitiert dabei von einer soliden Haushaltsführung und einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren. „Liquiditätskredite brauchen wir schon lange nicht mehr und wir konnten in den vergangenen Jahren eine Rücklage von mehr als 50 Millionen Euro aufbauen“, so Krogmann weiter.

Deutlich weniger Steuereinnahmen als geplant

Die Stadt rechnet in diesem Jahr mit deutlich weniger Steuereinnahmen als geplant. Dazu zählen vor allem die Gewerbesteuer (etwa minus 20 Millionen Euro) und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (minus 8,65 Millionen Euro).

Auf die Investitionstätigkeit der Stadt haben die Steuerausfälle und der Nachtragshaushalt allerdings keine Auswirkungen, betont Krogmann: „Wir werden an unseren großen Projekten, wie Schulen und Straßen, festhalten. Den Kommunen fällt in dieser Wirtschaftskrise eine Schlüsselrolle zu, um die Wirtschaft zu stützen, wir werden nicht gegen die Krise ansparen“, so Krogmann.

Unterstützung für Kultur- und Sporteinrichtungen

Außerdem wird der Nachtrag genutzt, um Kultur- und Sporteinrichtungen zu stützen. Dafür stehen insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Für kulturelle Zwecke stehen 300.000 Euro zur Verfügung, ein Konzept zur Vergabe wird derzeit erarbeitet. Für die Oldenburger Sportvereine stehen 100.000 Euro zur Verfügung, um Einnahmeausfälle auszugleichen. „Wir wollen auch nach der Krise noch ein vielfältiges Kultur- und Sportangebot in Oldenburg haben“, sagt Krogmann.

Der Haushalt für das Jahr 2020 sieht nunmehr ordentliche Erträge in Höhe von 591.521.968 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von 609.717.785 Millionen Euro vor. Das Jahresergebnis verschlechtert sich damit um 24,4 Millionen Euro.

Erhöhte Ausgaben durch Coronakrise

In Zusammenhang mit der Coronakrise kommt es nicht nur zu geringeren Steuereinnahmen, sondern auch zu erhöhten Ausgaben. Etwa für Hygiene- und Schutzmaßnahmen (etwa 1,1 Millionen Euro), die vermehrte Nutzung von Homeoffice (etwa 450.000 Euro) sowie steigende Kosten der Unterkunft und Heizung für vermehrte Anzahl der Bedarfsgemeinschaften (16,8 Millionen Euro).

Krogmann setzt sich vor dem Hintergrund der Coronakrise für ein bundesweites Programm zur Stärkung der Finanzen der Kommunen ein. Eine Anhebung von städtischen Steuern und Abgaben will der Oberbürgermeister möglichst vermeiden, von 2022 an soll die Haushaltskonsolidierung angegangen werden.