25.11.2015

Am Montag tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 30. November, 16.30 Uhr, findet im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Protokolle Nr. 12/15 vom 12.10.2015 und Nr. 13/15 vom 02.11.2015
4. Einwohnerfragestunde
5. Stellenplan 2016 - Vorberatung mit dem GPR
6. Entgeltvereinbarung und Festsetzen der Entgelte für den Rettungsdienst
7. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8. Unterrichtung des Rates über eine überplanmäßige Mehrauszahlung von 180.000 Euro für die Einrichtung und Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften (Eilentscheidung)
9. Außerplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 340.000 Euro für die Weser-Ems-Halle Oldenburg GmbH & Co. KG
10. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Oldenburg (Oldb)
11. Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Entschädigung der Mitglieder des Rates und der ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung)
12. Sitzungstermine des Rates 2016
13. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
- Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Flötenteich
14. Neufassung der Naturschutzgebietsverordnung „Everstenmoor“ aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben
15. Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
16. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
16.1 Umsetzung des passiven Lärmschutzes (Bündnis 90/Die Grünen)
16.2 Gremienumbesetzung (Bündnis 90/Die Grünen)
17. Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php